Die Problematik an der Geltendmachung der Rechte gegen Google, Facebook etc. liegt oft an den hohen Kosten der Übersetzung der Klageschrift samt Anlagen. LG München:…
Kategorie: Internetrecht
Pressemitteilung des BGH Nr. 46/2017 Urteil vom 30. März 2017 – I ZR 19/16 – Loud Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat…
BGH – Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzung – Afterlife Entscheidung
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht
Afterlife – Entscheidung Leitsätze: a.) Bei der Bestimmung der Reichweite der dem Inhaber eines Internetanschlusses im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzung obliegenden sekundären…
Filesharing – Verantwortung des Anschlussinhabers – EuGH Vorlage
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht
EuGH-Vorlage zum Filesharing Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Beschluss vom vergangenen Freitag dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg in einem sogenannten Vorabentscheidungsersuchen…
Bildveröffentlichung von Prominenten in der Presse
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Presserecht
Zur Abbildung von Prominenten im öffentlichen und im privaten Raum durch die Presse Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht Nr. 17/2017 vom 15. März 2017 Beschlüsse vom 9.…
3.000 € Vertragsstrafe für unerwünschte Werbe-E-Mail – OLG Hamm Az. 9 U 66/15
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Wettbewerbsrecht
3.000 € Vertragsstrafe für unerwünschte Werbe-E-Mail für das unerwünschte Zusenden einer E-Mail-Werbung kann unter Kaufleuten – nach vorausgegangenem Vertragsstrafeversprechen – eine Vertragsstrafe von 3.000 Euro…
EuGH – Urteil zur Haftung bei öffentlichen Internetzugang zu Werbezwecken – Wie wird das LG München nun Entscheiden?
Posted in Allgemein, Internetrecht, and Urheberrecht
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer) – 15. September 2016 – C‑484/14 Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt: 1. Art. 12 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG…
Abmahnungen OS-Link (Plattform der EU-Kommission zur Streitbeilegung) für Onlinehändler
Posted in Allgemein, and Internetrecht
Nachdem nunmehr vermehrt Abmahnungen wegen dem Fehlen des Links zu der „Plattform der EU-Kommission zur Streitbeilegung – www.ec.europa.eu/consumers/odr“ (zwingend seit dem 09.01.2016) versendet werden, ist es…